Markenrechte 22.09.2020, 10:32 Uhr

Markenrechte gelöscht

Luxembourg srl, Inhaber der Marke "HDry" begrüßt die Entscheidung der Euipo (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum), die europäischen Markenrechte der X-Technology Swiss GmbH an der Marke "H-Dry" zu löschen.
(Quelle: HDry)
Der Inhaber der Marke HDry, Luxembourg srl, begrüßt die Entscheidung der Euipo (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum), die europäischen Markenrechte der X-Technology Swiss GmbH an der Marke HDry zu löschen. Tatsächlich stellte das Register für Unionsmarken der Euipo am 14. April 2020 fest, dass die Rechte des Inhabers X-Technology Swiss GmbH an der Marke rückwirkend ab dem 5. Dezember 2018, dem Datum des Streitbeginns, als vollständig gelöscht zu betrachten sind.

Der Rechtsfall nahm seinen Ursprung bereits im Jahr 2018, als die Luxembourg srl bei der Euipo den Antrag auf Löschung der Marke HDry der X-Technology Swiss GmbH stellte. X-Technology Swiss GmbH hat lange und energisch Widerstand geleistet und erklärt, dass das Unternehmen unter dieser Marke Sportbekleidung und insbesondere Socken und funktionelle Strickwaren entwickelt. Zusätzlich zu den Geschäften mit den Dachmarken X-Bionic und X-Socks lizenziert das Unternehmen seine Technologien und die damit verbundenen Marken an Handelsmarken wie Runners Point, Aldi und Lidl.

Insbesondere behauptete X-Technology, dass die Marke HDry über ihren Lizenznehmer Intersocks Group von 2013 bis 2016 bei der Herstellung von Sportsocken und Sportunterwäsche verwendet worden sei. Die Intersocks Group arbeitet mit Marken wie Jack Wolfskin, Vans, Fila, Asics, Peak Performance sowie mit Handelsmarken wie Intersport Group und Runners Point zusammen.

Die drei Mitglieder der Abteilung für Löschung der Euipo hielten jedoch die von X-Technology vorgelegten Beweise für unzureichend und waren der Ansicht, dass keines der vorgelegten Dokumente die tatsächliche Verwendung der Marke für eines der Produkte, für die sie eingetragen worden war, nachgewiesen hat. Sie waren insbesondere der Ansicht, dass es absolut keinen Beweis für den notwendigen Umfang der Verwendung von HDry gab. Die Euipo ist deshalb zu dem Schluss gekommen, dass dem Löschungsgesuch in allen Punkten nachzukommen ist und dass die Marke HDry im Eigentum der X-Technology Swiss Gmbh vollständig gelöscht werden muss.

Die Entscheidung der Euipo, die Marke HDry zu löschen, wurde somit am 21.Juli 2020 rechtskräftig.
"Wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung der EUIPO", sagte Matteo Morlacchi, CEO der Unternehmen Luxembourg srl und Altexa srl, wobei letzteres die operativen Aktivitäten von HDry leitet. "Wir glauben fest daran, dass die HDry-Technologie eine überlegene Leistung bei wasserdichten, atmungsaktiven Schuhen bietet, und das HDry-Portfolio an Marken und Patenten für den Schutz und die Weiterentwicklung unserer innovativen Technologie von entscheidender Bedeutung ist. Wir werden daher das geistige Eigentum von HDry weiterhin mit Einsatz und Entschlossenheit verteidigen."

Susa Schreiner
Autor(in) Susa Schreiner

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