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Gore-Tex-Antrag zurückgewiesen

(op) Das Europäische Patentamt (EPO) hat den Antrag von W.L. Gore & Ass. GmbH auf Widerruf des OutDry-Patents des italienischen Unternehmens Nextec srl, Busto Arsizio (VA, Italien) abgewiesen, teilt die Pressestelle von OutDry mit.

Das Europäische Patentamt (EPO) hat den Antrag von W.L. Gore & Ass. GmbH auf Widerruf des OutDry-Patents des italienischen Unternehmens Nextec srl, Busto Arsizio (VA, Italien) abgewiesen, teilt die Pressestelle von OutDry mit.

Das Patent betrifft das Laminierungs-Verfahren von atmungsaktiven, wasserdichten Membranen auf Leder und ist die Basis der OutDry-Technologie.

W.L. Gore vertrat die Meinung, die OutDry-Technologie sei nicht patentierbar. Dieser Sichtweise hat die Einspruchsabteilung des EPO widersprochen und gleichzeitig die Ansprüche von Nextec srl im Zusammenhang mit dem Patent genauer definiert, heißt es von OutDry-Seite. Damit bleibt das Europäische Patent EP1139805 über die OutDry-spezifische Technologie zur Erreichung von Wasserdichtigkeit bei Leder gültig. Am 15. Juli 2008 hat die EPO-Einspruchsabteilung eine vorherige vorläufige Entscheidung bestätigt.

W.L. Gore hatte den Streit im Jahr 2004 begonnen, weil das Unternehmen die Meinung vertrat, die OutDry-Technologie sei durch frühere Dokumente vorweggenommen worden und daher nicht patentierbar.

Die EPO-Einspruchsabteilung hat dieser Sichtweise widersprochen und gleichzeitig die Anspruchsbereiche von Nextec srl in Zusammenhang mit dem Patent genauer definiert, insbesondere in Bezug auf die Elastizität der Membran und ihrer Anpassungsfähigkeit an das Leder, die in der OutDry-Technologie zur Anwendung kommt.

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