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Mammut nimmt Stellung zum Urteil

(jal) Zum Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf, das der Marke Ortovox in zweiter Instanz in einem Patentstreit Recht gegeben hat, äußert sich nun auch Mammut.

Zum Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf, das der Marke Ortovox in zweiter Instanz in einem Patentstreit Recht gegeben hat, äußert sich nun auch Mammut.

In einer offiziellen Erklärung heißt es, dass der Patentkonflikt unwissentlich entstand, da sowohl das Mammut Pulse Barryvox als auch das Ortovox S1 im gleichen Zeitraum entwickelt wurden.

Weiter heißt es bei Mammut: „Das mehrjährige Verfahren wurde in erster Instanz zu Gunsten von Mammut entschieden, in zweiter Instanz nun zu Gunsten von Ortovox. Der Sachverhalt betrifft keine sicherheitsrelevante Grundfunktion des Pulse Barryvox. Es geht einzig um die Kompassunterstützung, durch die der Richtungspfeil in den Signalpausen in gewissen Fällen stabilisiert werden kann.“

Im deutschen Markt müsse der Verkauf des Pulse Barryvox durch das Urteil gestoppt werden. Mammut arbeite mit Hochdruck an einer Softwarelösung, welche das Patent nicht verletze und ohne Auswirkungen auf die zukünftige Sicherheit der Kunden bliebe. Zudem finden Verhandlungen mit Ortovox statt, um den Fall außergerichtlich zu lösen. Für die Konsumenten, die bereits in Besitz eines Pulse Barryvox sind, habe das Urteil sowohl in Deutschland als auch in allen weiteren Märkten keine Auswirkung.

Die gültigen Ortovox-Patente in den restlichen Europäischen Ländern und in den USA weichen wesentlich vom Deutschen Patent ab. Das Pulse Barryvox verletzt diese nach Einschätzung der Patentanwälte von Mammut Sports Group AG klar nicht.

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