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Das Bundeskartellamt bemängelt die Online-Vertriebsstrategie von Asics (Foto: Thinkstock)

Bundeskartellamt versus Asics: "Diskussionen anstoßen!"

Das Bundeskartellamt hat sein Verfahren wegen wettbewerbsbeschränkender Klauseln im Vertriebssystem von Asics Deutschland abgeschlossen. Die Behörde wirft der Marke vor, insbesondere kleinere und mittlere Vertragshändler beim Onlinevertrieb rechtswidrig beschränkt zu haben. Asics reagierte prompt.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, begründet: „Beim sich dynamisch entwickelnden Internethandel müssen wir darauf achten, den Interessen der Hersteller gerecht zu werden und gleichzeitig Märkte und Chancen zugunsten von Händlern und Verbrauchern offenzuhalten. Wenn Hersteller ihren Vertragshändlern verbieten, Preisvergleichsmaschinen und Verkaufsportale zu nutzen oder die Verwendung der jeweiligen Markenzeichen für eigene Suchmaschinenwerbung ausgeschlossen wird, kann der Verbraucher gerade die kleineren Händler im Internet de facto nicht mehr finden. Viele Hersteller von Sportschuhen – so mittlerweile auch Asics – haben eigene Onlineshops etabliert. Sie kooperieren mit großen Marktplätzen wie Amazon. Wenn diese Hersteller gleichzeitig weitreichende Internetbeschränkungen gegenüber ihren überwiegend kleinen Händlern durchsetzen, wird sich das Onlinegeschäft letztlich auf die Hersteller selbst und einige große Händler bzw. marktführende Marktplätze konzentrieren.“

Asics, in Deutschland Marktführer bei Laufschuhen, wählt seine Vertragshändler im Rahmen eines sogenannten Selektivvertriebs nach strengen Qualitätskriterien aus. Hersteller von Markenprodukten genießen nach deutschem und europäischem Wettbewerbsrecht weitreichende Handlungsspielräume, um einen Qualitätsstandard beim Vertrieb ihrer Produkte zu gewährleisten und ihren Vertragshändlern entsprechende Vorgaben zu machen. Derartige Maßnahmen dürften aber laut Kartellamt nicht dazu führen, dass gerade kleine und mittlere Händler darin beschränkt werden, die Produkte auch über das Internet vertreiben zu können.

Asics' Vorgaben im Rahmen des selektiven Vertriebes

In der Vergangenheit hat Asics seinen Händlern unter anderem verboten, für ihren Onlineauftritt Preisvergleichsmaschinen zu nutzen und das Firmen-Markenzeichen auf Internetseiten Dritter zu verwenden, um Kunden auf den eigenen Onlineshop zu leiten. Nach Auffassung des Bundeskartellamtes diente dieses Verbot vorrangig der Kontrolle des Preiswettbewerbs sowohl im Onlinevertrieb als auch im stationären Vertrieb. Die Ermittlungen zeigten, dass insbesondere kleine und mittlere Händler den damit verbundenen Verlust an Reichweite nicht kompensieren können. Das Bundeskartellamt kritisiert darüber hinaus, dass den Händlern die Nutzung von Online-Marktplätzen wie eBay oder Amazon in der Vergangenheit pauschal untersagt wurde.

Durch die Entscheidung soll ein Diskussionsprozess zur kartellrechtlichen Beurteilung von Marktplatzverboten und anderen Internetvertriebsbeschränkungen – auch auf europäischer Ebene – angestoßen werden, heißt es vom Bundeskartellamt. Die Wettbewerbsbehörden erhalten zahlreiche Beschwerden von Händlern über die Internet-Vertriebsbedingungen von Markenherstellern. Auch die von der Europäischen Kommission derzeit durchgeführte Sektoruntersuchung E-Commerce wird möglicherweise zu weiteren Erkenntnisgewinnen führen.

Asics reagiert: "Haben Vertriebssystem angepasst"

Die Reaktion von Asics ließ nicht lange auf sich warten. Wichtig sei es, so das Unternehmen, darauf hinzuweisen, dass sich die Entscheidung des Bundeskartellamtes „ausschließlich auf die frühere, aber nicht mehr gültige Vertriebspolitik für Asics-Marken aus dem Jahr 2011 (SDP 1)“ beziehe – und eben nicht auf die aktuell gültigen Vertriebsrichtlinien des Unternehmens, die seit diesem Januar wirksam sind. Asics habe bei der Erarbeitung der gegenwärtigen Vertriebspolitik (SDP 2) eng mit dem Bundeskartellamt kooperiert, um zu gewährleisten, dass sie den spezifischen Anforderungen des Bundeskartellamtes entspricht.

Wörtlich heißt es weiter in dem Schreiben: „Es ist wichtig festzuhalten, dass sich die Entscheidung des Bundeskartellamtes nur auf Deutschland bezieht und ausschließlich die Sichtweise dieser Behörde auf das EU-Wettbewerbsrecht wiedergibt. (...) Asics ist weiterhin davon überzeugt, dass die frühere Vertriebspolitik, die der einzige Gegenstand der Bundeskartellamt-Untersuchung war, im Einklang mit dem europäischen Wettbewerbsrecht und den Richtlinien der Europäischen Kommission stand. Asics ist der Ansicht, dass das Bundeskartellamt EU Bestimmungen restriktiv interpretiert.“

Die EU Kommission habe begonnen, sich im Rahmen der E-Commerce-Sektoruntersuchung ein eigenes Bild des Industriebereichs und der zentralen Fragen von vertikalen Vertriebssystemen sowie dem Onlinehandel zu machen. Dies begrüßt Asics und sagt: „Es ist zu hoffen, dass die EU-Sektoruntersuchung zu Klarstellungen hinsichtlich der Auslegung der relevanten Verordnung führt und dass diese Klarstellungen EU-weite Gültigkeit haben. Das Verfahren des Bundeskartellamts zeigt, dass zentrale Fragen des EU-Wettbewerbsrechts einheitlich für alle Mitgliedstaaten geregelt werden sollten. Abweichende Interpretationen auf Mitgliedstaatsebene führen folglich zu Hindernissen bei der Einführung von EU-weiten, einheitlichen Vertriebssystemen. Eine einheitliche Lösung der EU Kommission wäre daher auch im Interesse der Kunden wünschenswert.“    

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