sport+mode

Ortovox gewinnt Patentstreit gegen Mammut

(jal) Jüngst hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zweiter Instanz entschieden, dass das Gerät Barryvox Pulse von Mammut gegen ein bestehendes Patentrecht der Marke Ortovox verstößt. Bereits seit einigen Jahren führen beide Marken in Deutschland diesen Rechtsstreit wegen Patentverletzung.

Jüngst hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zweiter Instanz entschieden, dass das Gerät Barryvox Pulse von Mammut gegen ein bestehendes Patentrecht der Marke Ortovox verstößt. Bereits seit einigen Jahren führen beide Marken in Deutschland diesen Rechtsstreit wegen Patentverletzung.

Wie Ortovox in einer Presseerklärung mitteilt, beschreibt das Patent die Zuordnung eines Erdmagnetfeld-Sensor-Signales zum empfangenen Sendersignal eines Verschütteten. Diese patentierte Technik bringt diverse Vorteile, die im Produkt Ortovox S1 umgesetzt sind.

Im Einzelnen bedeute dies: Mammut...

• ...ist verpflichtet, alle Geräte bei deutschen Händlern zurückzurufen und entweder den Preis zu erstatten oder die Geräte umzuprogrammieren, so dass keine Kompasszuordnung wie im Patent beschrieben mehr stattfindet

• ...wurde zur Unterlassung verurteilt, ein derartiges Gerät zu verkaufen

• ...hat Ortovox Auskunft zu erteilen, an welche Händler und wie viele derartige Geräte geliefert wurden

• ...ist verpflichtet, Ortovox den durch die Patentverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen

• ...hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Obwohl das Gericht eine Revision nicht zugelassen hat, könnte gegen dieses Urteil eine Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH eingereicht werden, die im Erfolgsfalle Mammut die Revision ermöglichen würde. Dieses Urteil gilt für das deutsche Patent. Da Ortovox auch die entsprechenden Europapatente (Österreich, Italien, Frankreich, Schweiz) sowie die Patente in den USA und Kanada halte, seien weitere Patentstreitigkeiten möglich.

Verwandte Themen
Hohenstein Group neue Struktur
Hohenstein Group strukturiert Arbeitsbereiche neu weiter
Blue Tomato, Steiersberg, Neueröffnung, Skaten, Surfen, Snowboarden, Streetwear
Blue Tomato eröffnet zweiten Shop in Graz weiter
Hummel Gründer Bernhard Weckenbrock gestorben
Hummel-Gründer Weckenbrock gestorben weiter
Olav Nietzer, DAHU, Schweiz, Skischuh, CCO
Dahu stellt Nietzer als Chief Commercial Officer vor weiter
Craft, New Wave GmbH, New Wave Austria GmbH, Österreich, Hoffmann, Bachmann, Ganster
Neue Geschäftsführung bei Craft weiter
Mike Simko, Creora, Hyosung, Elastan, Textil, Global Marketingdirektor
Neuer Marketingdirektor bei Hyosung weiter