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Ortovox gewinnt Patentstreit gegen Mammut

(jal) Jüngst hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zweiter Instanz entschieden, dass das Gerät Barryvox Pulse von Mammut gegen ein bestehendes Patentrecht der Marke Ortovox verstößt. Bereits seit einigen Jahren führen beide Marken in Deutschland diesen Rechtsstreit wegen Patentverletzung.

Jüngst hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zweiter Instanz entschieden, dass das Gerät Barryvox Pulse von Mammut gegen ein bestehendes Patentrecht der Marke Ortovox verstößt. Bereits seit einigen Jahren führen beide Marken in Deutschland diesen Rechtsstreit wegen Patentverletzung.

Wie Ortovox in einer Presseerklärung mitteilt, beschreibt das Patent die Zuordnung eines Erdmagnetfeld-Sensor-Signales zum empfangenen Sendersignal eines Verschütteten. Diese patentierte Technik bringt diverse Vorteile, die im Produkt Ortovox S1 umgesetzt sind.

Im Einzelnen bedeute dies: Mammut...

• ...ist verpflichtet, alle Geräte bei deutschen Händlern zurückzurufen und entweder den Preis zu erstatten oder die Geräte umzuprogrammieren, so dass keine Kompasszuordnung wie im Patent beschrieben mehr stattfindet

• ...wurde zur Unterlassung verurteilt, ein derartiges Gerät zu verkaufen

• ...hat Ortovox Auskunft zu erteilen, an welche Händler und wie viele derartige Geräte geliefert wurden

• ...ist verpflichtet, Ortovox den durch die Patentverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen

• ...hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Obwohl das Gericht eine Revision nicht zugelassen hat, könnte gegen dieses Urteil eine Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH eingereicht werden, die im Erfolgsfalle Mammut die Revision ermöglichen würde. Dieses Urteil gilt für das deutsche Patent. Da Ortovox auch die entsprechenden Europapatente (Österreich, Italien, Frankreich, Schweiz) sowie die Patente in den USA und Kanada halte, seien weitere Patentstreitigkeiten möglich.

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