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Ausgepudelt: Designer Thomas Horn darf das Pudel-Logo nicht weiter auf T-Shirts verwenden

Puma gewinnt Rechtsstreit gegen Pudel

Ein springender Pudel und ein Pudel-Schriftzug, der verdächtig an die Typo von Sportartikelhersteller Puma erinnert: Die Herzogenauracher haben nun vor dem Bundesgerichtshof Recht bekommen, dass die Parodie der Wort-Bild-Marke "Pudel" ihre Markenrechte verletzt.

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BHG) hatte vergangene Woche ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom März 2013 bestätigt, wonach ein Designer eine Marken-Parodie nicht als eigene Marke sichern darf. Der beklagte Hamburger Designer Thomas Horn muss seine Pudel-Marke (2006 registriert) nun löschen. 

Im Urteil heißt es konkret: "Der Beklagte nutzt mit seinem Zeichen die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Marke der Klägerin im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG aus. Er profitiert von der Ähnlichkeit der beiden Marken und erlangt dadurch eine Aufmerksamkeit, die er für seine mit der Marke gekennzeichneten Produkte ansonsten nicht erhielte. Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, der Grad der Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken jedoch so groß ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sie gedanklich miteinander verknüpfen." Das Recht auf künstlerische Bestätigung und freie Meinungsäußerung müsste in diesem Fall gegenüber dem ebenfalls durch die Verfassung geschützten Markenrecht der Klägerin (Puma) zurücktreten, befindet der BGH.

Mit dem Urteil – das zwischen Kunstfreiheit und Markenschutz abzuwägen hatte – hat der BGH die Eigentumsrechte von Markeninhabern gestärkt, so die Einschätzung von Rechtsexperten.

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