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Prozess gegen Penny: Landgericht gibt Speedminton Recht

(jal) Discount-Riese Penny darf seine Speed Badminton-Sportartikel nicht länger als „Speedminton-Spiel“ bezeichnen. Das hat nun das Berliner Landgericht entschieden.

Die Speedminton GmbH aus Berlin-Kreuzberg hatte zuvor die zur Rewe-Group gehörende Penny Markt GmbH verklagt, weil Penny im Sommer 2010 Nachahmungen von Fast-Ball-Sets unter dem geschützten Markennamen Speedminton verkauft hatte. Für Speedminton war das eine „klare Verletzung der Markenrechte.“

Nun habe das Berliner Landgericht Speedminton in allen Punkten Recht gegeben, heißt es in einer Pressemitteilung der Speedminton GmbH. Demzufolge untersagt die Richterin Penny in ihrem noch nicht rechtskräftigem Urteil „…in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Flugkorbballspiel unter der Bezeichnung Speedminton anzubieten, zu bewerben, zu vertreiben oder anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen, (…) wenn es sich nicht um ein von der Speedminton GmbH hergestelltes oder mit ihrer Zustimmung in den Verkehr gebrachtes Produkt handelt.” Bei Zuwiderhandlung drohe den Penny-Managern ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu sechs Monaten. Zudem müsse Penny sämtliche Prozesskosten tragen.

Das war nicht der erste Rechtsstreit um die Namensrechte: „Bereits vor fünf Jahren waren wir in vergleichbarer Sache mit Lidl vor Gericht und haben ebenfalls gewonnen“, freut sich Speedminton-Geschäftsführer Niels Mester über das Urteil.

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