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Urteil: Internet-Auktionshaus haftet für Plagiate

  • 16.06.2008
  • Handel
  • sport+mode-Redaktion

Wenn im Internet mit gefälschten Produkten gehandelt wird, haftet das Internet-Auktionshaus nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs für diese Verletzung von Markenrechten. Das entschied das Karlsruher Gericht in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss.

Wenn im Internet mit gefälschten Produkten gehandelt wird, haftet das Internet-Auktionshaus nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) für diese Verletzung von Markenrechten. Das entschied das Karlsruher Gericht in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss (AZ: I ZR 73/05 vom 30. April). Auch wenn das Auktionshaus nicht Anbieter der gefälschten Produkte sei, ermögliche es aber das illegale Angebot. Im vorliegenden Fall waren auf einer Internet-Plattform gefälschte Rolex-Uhren zum Kauf angeboten worden, die sogar als Plagiat gekennzeichnet waren. Die Uhrenfirma hatte daraufhin den Betreiber der Plattform auf Unterlassung verklagt.

Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hatte diese Klage zunächst zurückgewiesen, ihr dann aber stattgegeben, nachdem der BGH im April 2004 das erste OLG-Urteil aufgehoben hatte. Das Internet-Auktionshaus sei verpflichtet, technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, damit gefälschte Rolex-Uhren erst gar nicht im Internet angeboten werden könnten, begründeten die Bundesrichter.

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