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Wertheim Village

Bundeskartellamt untersagt Radiusklauseln über 50 Kilometer

  • 05.03.2015
  • Handel
  • sport+mode-Redaktion

Das Bundeskartellamt hat der VR Franconia GmbH, dem Betreiber des Factory Outlet Centers Wertheim Village, untersagt, in den Verträgen mit Markenartikelherstellern so genannte Radiusklauseln zu verwenden, soweit diese über einen Luftradius von 50 Kilometer und eine Laufzeit von fünf Jahren hinausgehen.

Franconia hat, nach Angaben des Bundeskartellamts, bislang den meisten der im Wertheimer FOC ansässigen Markenartikelhersteller verboten, Ladenlokale in einem anderen Factory Outlet Center oder individuelle Outlet-Geschäfte innerhalb eines Radius von in der Regel 150 Kilometer um Wertheim zu eröffnen. Wertheim liegt gut 70 Kilometer südöstlich von Frankfurt am Main und 30 Kilometer westlich von Würzburg.

„Radiusklauseln in diesem Ausmaß beschränken nicht nur den Wettbewerb zwischen den bestehenden Factory Outlet Centern. Sie stellen insbesondere für Unternehmen, die mit einem neuen Factory Outlet Center in den Markt eintreten wollen, eine wesentliche Behinderung dar“, begründet Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes.  

Nach den Ermittlungen des Bundeskartellamtes stammen die Kunden des Factory Outlet Centers Wertheim im Wesentlichen aus einem Umkreis von 100 Kilometer oder nehmen die Einkaufsmöglichkeit auf der Durchreise wahr. Das von Franconia in ihren Mietverträgen mit Markenartikelherstellern vereinbarte Wettbewerbsverbot gehe mit einem Luftradius von 150 Kilometer über den räumlich relevanten Markt hinaus. Die Betreiber eines Fashion Outlet Centers, das 147 Kilometer von Wertheim entfernt liegt, seien aufgrund dieser Klausel auf erhebliche Probleme bei der Akquise von Mietern gestoßen.  

Die bisherige Wettbewerbsverbotsklausel sei weder funktional notwendig noch verhältnismäßig, so das Bundeskartellamt, um die von Franconia vorgetragenen Vertragszwecke zu erreichen. Vielmehr ziele sie im Wesentlichen darauf ab, den Wettbewerb zwischen dem Factory Outlet Center Wertheim und seinen aktuellen und potenziellen Wettbewerbern zu beschränken.  

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, aber sofort vollziehbar. Franconia kann beim Oberlandesgericht Düsseldorf gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen und einen Antrag auf Aufhebung der sofortigen Vollziehbarkeit stellen.

Mieter im Wertheim Village sind unter anderem die Sportartikelhersteller Nike, Puma, Mammut, Kjus, Roeckl, Golfino, Odlo, Salomon, Salewa und Billabong.

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