Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

   1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Abonnement-Angebote und Lieferungen der Verlag Chmielorz GmbH, Marktplatz 13, 65183 Wiesbaden, Geschäftsführer: Karin Augsburger, Andreas Klein, Amtsgericht Wiesbaden HRB 3862 (nachfolgend „Chmielorz“ genannt).
   2. Die Lieferungen und Leistungen von Chmielorz erfolgen ausschließlich auf Grund dieser AGB. Ergänzend gelten die im Angebot zur Bestellung angegebenen besonderen Bedingungen.

2. ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS

   1. Die Web-Seiten und die Anzeigen in den Zeitschriften sowie Werbematerialien jeder Art von Chmielorz stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Bei der Bestellung über die Webseiten von Chmielorz haben Sie je-derzeit die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu überprüfen, zurückzuspringen und Ihre Eingaben ggfs. zu korrigieren. Auf der finalen Bestellseite werden Ihre Eingaben, die Bestelldaten, die Mindestlaufzeit des Abonnements und der Gesamtpreis zzgl. etwaiger Versandkosten in einer Übersicht angezeigt.
   2. Durch Klicken des Buttons „Abschicken und kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Mitteilung, die den Eingang Ihrer Bestellung bei Chmielorz bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass Chmielorz die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder der Bestellung durch Versenden der Ware tatsächlich entspricht.
   3. Sollten einzelne Zeitschriften oder Produkte nicht mehr lieferbar sein, so besteht kein Lieferanspruch. Chmielorz ist zu Teillieferungen von Produkten berechtigt. Lieferbeginn eines Abonnements ist der auf die Bestellung folgende nächste Erstverkaufstag der Zeitschrift, sofern die Bestellung im Ermessen von Chmielorz rechtzeitig erfolgt ist.
   4. Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Banken-, Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens zehn Tage vor dem gewünschten Ausführungszeitpunkt beim Leserservice von Chmielorz eingegangen ist. Bei Umzügen ist die neue Anschrift mitzuteilen. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet Chmielorz nur gemäß Ziffer 10 dieser Bestimmungen. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare der Zeitschrift wird nicht gehaftet und kann kein Ersatz geleistet werden.

3. DIGITALE ABBONEMENTS

   1. In verschiedenen Abonnementsformen sind digitale Abonnements erhältlich. Der Zugriff auf digitale Inhalte erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zuhalten sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zugangs durch Dritte zu verhindern. Die Nutzung eines digitalen Abonnements ist stets auf einen Nutzer und/oder Arbeitsplatz beschränkt. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist mit Chmielorz zu vereinbaren und aufschlagpflichtig. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich.
   2. Die Darstellung ausgewählter redaktioneller Inhalte in einer Applikation ist für die Nutzung für das jeweilige elektronische Lesegerät (z.B. Apple iPad®) optimiert. Soweit für den Erhalt und die Nutzung der Applikation Anmeldung auf einer durch Dritte bereitgestellten Plattform (z.B. Apple iTunes-Store) erforderlich ist, so gelten für diesen Teil ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers.

4. WIDERRUFSBELEHRUNG

   WIDERRUFSRECHT

   Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist be-ginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der ersten Zusendung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

   Verlag Chmielorz GmbH
   Marktplatz 13
   65183 Wiesbaden
   E-Mail: info@chmielorz.de

   WIDERRUFSFOLGEN

   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezo-gene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

   Eventuell bereits geleistete Zahlungen müssen von uns spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Empfang Ihres Widerrufs erstattet werden.

   Ende der Widerrufsbelehrung

   Die vorstehenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten nur für Verträge mit Verbrauchern i.S.v. § 13 BGB, die den Vertrag weder zum gewerblichen Zweck noch aufgrund ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen.

5. PREISE, VERSANDKOSTEN, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

   1. Die von Chmielorz angegebenen Preise sind Endpreise in EURO und enthalten vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer soweit einschlägig. Bei Zeitschriften-Abonnements sind die Versandkosten für die Zustellung im Inland im Preis enthalten. Bei sonstigen Produkten (Bücher, CD-ROM, Einzelheftbestellungen) werden Porto und Verpackungskosten nach Aufwand berechnet. Über die Höhe der anfallenden Versandkosten werden Sie bei der Bestellung gesondert informiert.
   2. Der Preis für Abonnements wird für den Bezugszeitraum im Voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen für Abonnements und für Produkte werden sofort fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist dieser neue Bezugspreis ab der Verlängerung des Abonnements zu entrichten.
   3. Die Zahlung der Abonnements von Zeitschriften und der Kauf von Produkten sind grundsätzlich per Rechnung oder Bankeinzug im Inland bzw. per Rechnung oder Kreditkarte (Visa, Eurocard/Mastercard) im Ausland möglich. Für verschiedene Herkunftsorte, Abonnements oder Produkte können im Ermessen von Chmielorz die zur Auswahl gestellten Zahlungsarten eingeschränkt werden. Chmielorz behält sich insbesondere das Recht vor, die Lieferung auf Rechnung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
   4. Der ermäßigte Bezugspreis für Schüler und Studierende kann nur nach Vorlage einer gültigen Schul-, bzw. Immatrikulationsbescheinigung eingeräumt werden. Bei Schülern ist zusätzlich der Nachweis des eigenen Wohnsitzes erforderlich.
   5. Gegen Ansprüche von Chmielorz kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufgerechnet werden. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. LIEFERUNG UND LIEFERSTÖRUNGEN

   1. Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung des Kunden.
   2. Bei einem Vertrag mit einem Unternehmer geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über, sonst mit Übergabe der Sache.
   3. Die von Chmielorz gelieferten Zeitschriften und Produkte bleiben bis zur Erfüllung aller Ansprüche durch den Kunden im Eigentum von Chmielorz.
   4. Bei Lieferstörungen der Zeitungen/Zeitschriften infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h. der Abonnent wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie Chmielorz von der Lieferpflicht.

7. VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG

   1. Der Vertrag gilt zunächst für die im Angebot beschriebene Mindestlaufzeit. Eine Kündigung innerhalb der vereinbarten Mindestbezugszeit ist nicht möglich. Die Kündigungsfrist zum Ende der Mindestbezugszeit ergibt sich aus dem der Bestellung zugrundeliegenden Angebot. Nach Ablauf der jeweiligen Mindestbezugszeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann dann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 6 Monaten zum 31.12. gekündigt werden.
   2. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements (z.B. Geschenk-Abonnement) endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.
   3. Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grunde, gegebenenfalls auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt bei Zahlungsverzug oder dann vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Frist nicht innerhalb der gesetzten Frist abstellt.
   4. Die Abbestellung bzw. Kündigung ist schriftlich oder in Textform an den Chmielorz Leserservice zu richten.
      Verlag Chmielorz GmbH, Marktplatz 13, 65183 Wiesbaden, E-Mail: info@chmielorz.de
      Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang der Erklärung bei Chmielorz maßgeblich.

8. GEWÄHRLEISTUNG

   1. Mangelhafte Produkte sind an die unter Ziffer 4 genannte Adresse einzusenden. Wir bitten Sie, den Originallieferschein beizulegen.
   2. Im Gewährleistungsfall finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.

9. DATENSCHUTZ

   Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Es werden nur die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten gespeichert. Zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann eine Weitergabe der Daten an spezialisierte Finanzdienstleistungsunternehmen erfolgen. Sie können der oben genannten Nutzung Ihrer Daten jederzeit durch Mitteilung an Chmielorz widersprechen beziehungsweise Ihre Einwilligung widerrufen. Senden Sie hierzu eine entsprechende Mitteilung an: Verlag Chmielorz GmbH, Marktplatz 13, 65183 Wiesbaden, E-Mail: info@chmielorz.de

10. HAFTUNG

    1. Chmielorz haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für den Fall einer schriftlich übernommenen Garantie über die Beschaffenheit der Sache, für den Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. Im Übrigen haftet Chmielorz nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Lieferung. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 10.1.
    3. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
    4. Soweit eine Haftung von Chmielorz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. SONSTIGES

    1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN Kaufrechts. Dies gilt auch für Bestellungen und Lieferungen aus dem Ausland. Gerichtsstand für Vollkaufleute sowie Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Europäischen Union haben bzw. die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb dieser Länder verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Wiesbaden (Sitz des Verlages) oder Hamburg.
    2. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
    3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Wiesbaden, Juli 2012

Verlag Chmielorz GmbH